Jedes Jahr steigen die Baukosten. Das ist zunächst nichts verwerfliches, denn eine leichte Inflationsrate von circa 2% ist beispielsweise auch Ziel der Zentralbank. In den letzten Jahren entwickelten sich die Baupreise jedoch teilweise über der allgemeinen Inflation (insbesondere in den Ausnahmejahren 2021, 2022 und 2023). Wenn die Investitionsmittel in die Schiene gleich bleiben, sinken sie daher letztlich: Mit einem Euro Investition kann weniger Schiene gebaut werden. Daher machen sich es insbesondere Journalist*innen zu einfach, die Ist-Zahlen im Haushalt abzuschreiben oder ohne Korrektur miteinander zu vergleichen.
Für einen exemplarischen Vergleich wird der Haushaltstitel 891 01 (Baukostenzuschüsse für Inventionen des Bedarfsplans Schiene) herangezogen. Mit diesem Projekt werden die Erweiterungsvorhaben des Bundesschienenwegeausbaugesetz umgesetzt (Anlage 1). Diese wurden aus dem Bundesverkehrswegeplan bzw. aus dem Deutschlandtakt abgeleitet.
Zunächst sind die Investitionen aufgelistet werden, wie sie im Bedarfsplan stehen (Angaben in Mio. €, Quelle der jeweilige Bundeshaushalt).
| Jahr | 2016 | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 | 2023 | 2024 |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Bedarfsplan Schiene (€) | 1.139 | 1.350 | 1.530 | 1.638 | 1.517 | 1.562 | 1.900 | 1.902 | 1.682 |
Entwicklung der Investitionen in den Bedarfsplan Schiene Dazu soll die Entwicklung mit zwei Preisentwicklungen verglichen werden. Zum einen die in der Bundesverkehrswegeplanung vorgesehene Preisentwicklung von 1,7%. Dazu eine abgeschätzte Preisentwicklung für die Schiene (bis 2020 werden 3,7% pro Jahr angenommen, danach sprunghafte Entwicklung von 10% anschließend Fortsetzung von 3,7%)
| Jahr | 2016 | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 | 2023 | 2024 |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| BVWP Preisentwicklung | 100 | 101,7 | 103,4 | 105,1 | 106,8 | 108,5 | 110,2 | 111,9 | 113,6 |
| Geschätzte reale Preisentwicklung | 100 | 103,7 | 107,4 | 111,1 | 114,8 | 125,8 | 129,5 | 133,2 | 136,9 |
Mögliche Preisentwicklungen auf das Bezugsjahr 2016 Wird dies jetzt auf die Investitionen in den Bedarfsplan Schiene umgelegt, zeigt sich: Auch wenn die Ist-Zahlen größtenteils aufsteigen, bedeutet dies nicht automatisch ein Anstieg der realen Investitionen. Bei der Berücksichtigung der realen Preisentwicklung (insbesondere der letzten Jahre) stagnieren die Investitionen in den Bedarfsplan Schiene.
Was ist daraus zu lernen: Eine neue Finanzierungsarchitektur muss mindestens reguläre Preisentwicklungen antizipieren und abbilden. Ansonsten droht ein schleichender Rückgang der Investitionen in die Schiene. Gleichzeitig darf dies jedoch nicht zu einem Blankoscheck für „selbstverständliche Preiserhöhungen werden“.
Auch wenn es an dieser Stelle redundant ist: Ein Blick ins Ausland (🥁 … Schweiz) zeigt: Man kann zumindest eine durchschnittliche Baupreisentwicklung bei der Finanzierung berücksichtigen: Die Schweizer Ausbauschritte enthalten bei der Entscheidung zur Finanzierung ein „Puffer“ für die Preisentwicklung. Der Entwicklung liegt dabei eine Erwartung der Baupreise (keine allgemeine Preisentwicklung) zugrunde. Das reduziert die Gefahr, dass auf halbem Wege der Atem bzw. das Geld ausgeht.